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Am Mittwoch, 14.04.2021 fand eine Sitzung des Ortsgemeinderates Oberweis im Gemeindehaus statt.

Öffentlicher Teil:

1. Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

Dietmar Neises wurde als neues Mitglied des Ortsgemeinderates Oberweis von Ortsbürgermeister Klaus Manns per Handschlag verpflichtet. Dietmar Neises wurde lt. Wahlordnung und Stimmenanteil aus der Kommunalwahl 2019 in das Amt berufen, nachdem Doris Scholtes ihr Mandat aus familiären Gründen niedergelegt hat.

2. Nachwahl von Mitgliedern / stellvertr. Mitgliedern in Ausschüssen 

Herr Neises wurde als Mitglied in den Rechnungsprüfungsausschuss vorgeschlagen und einstimmig gewählt. Ferner wurde er als Stellvertreter in den Bauausschuss und den Ausschuss für Kultur und Tourismus einstimmig gewählt.

3. Flächennutzungsplan der VG Bitburger Land - Teilfortschreibung für den Bereich Windenergie

    -Zustimmungsverfahren der Ortsgemeinden nach §67 Abs. 2 GemO

Da die Ortsgemeinde Oberweis aufgrund der Nähe zu der Flug-Radarstation Nattenheim nicht den erforderlichen Abstand bietet, wird die Stationierung von Windrädern auf Oberweiser Bann, sowohl im Bedhardt wie auch auf dem Brotberg, wohl nur ein Traum bleiben. Trotzdem sind auch die nicht begünstigten Gemeinden gefragt wenn es um den Flächennutzungsplan (FNP) der VG geht. Hier ging es nun um die Fortschreibung des FNP für den Bereich Windenergie.  Der Oberweiser Gemeinderat hat der Teilfortschreibung zugestimmt.

4. Widmung und Nutzung des Wirtschaftsweges Brecht-Oberweis-Baustert

Nach Aktenlage der VG wurde seitens der OG Oberweis beim Bau des Verbindungsweges keine Widmung für den Verkehr abgegeben, während die Gemeinden Brecht und Baustert die Widmung als Verkehrsverbindungsweg abgegeben hatte. Allerdings bleibt zu bemerken, dass die Verbindungsstraße damals zu 85% öffentlich gefördert wurde. Der Eigenanteil der OG Oberweis belief sich damals auf 14.000 DM und auf Nachfrage bei älteren Ratsmitgliedern sei der Weg sehr wohl seitens der OG Oberweis ebenfalls als Verkehrsverbindungsweg gewidmet worden. Es stand nun im Raum, eine Widmung des Weges zu generieren. Bleibt es so wie es ist oder wird der Weg nur noch dem Land- u. Forstwirtschaftlichen Verkehr gestattet? Die Gemeinden Brecht und Baustert positionierten sich so, dass der Weg als Verkehrsweg, jedoch nur für Pkw`s wie es bisher auch ist, bestehen bleibt. Der Oberweiser Rat hat sich nach Abwägung von zukünftigen Kostenrisiken mehrheitlich der Meinung der Nachbargemeinden angeschlossen. Fazit: Es bleibt so wie es ist. Pkw-Verkehr ist erlaubt, die Befahrung mit Lkw und Bussen jedoch untersagt. Ebenfalls wird kein Winterdienst die Straße geleistet. Eine neue Beschilderung wird die Verkehrslage deutlich herausstellen. 

5. Friedhofsangelegenheiten

Aufgrund der Tatsache, dass mehr Beerdigungen als Urnenbestattungen gewünscht werden und die Pflege der Grabmale oftmals ausbleibt, bei fehlenden oder weit entfernt wohnenden Nachkommen oder Verwandten. Deshalb sollen nun Rasengräber angeboten werden, die keiner besonderen Pflege bedürfen. Der Ortsgemeinderat stimmt einstimmig dafür, Rasengräber auf dem Friedhof zu etablieren. Hierzu wurde der Bauausschuss mit Aufgabe betraut, eine geeignete Vor-Planung unter Berücksichtigung der Gegebenheiten in Bezug auf Freiflächen zu erstellen, um diese dann dem Rat in einer nächsten Sitzung vorzustellen. Geplant ist die Realisierung noch in diesem Jahr.

5. Mitteilungen & Anfragen

-keine-

Im Nichtöffentlichen Teil ging es um Anschaffungen und Auftragserteilungen bezügl. Gemeindehaus und Kita, sowie Bauvoranfragen.